§ 1 Allgemeines
Für alle Angebote, Abschlüsse und Lieferungen gelten ausschließlich diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, falls sie von uns schriftlich anerkannt sind. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Nebenabreden bedürfen grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung, andernfalls gelten diese nicht als vereinbart.
Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer im Sinne der §§ 13 und 14 BGB.
§ 2 Vertragsabschluss
Die von uns präsentierten Waren stellen kein bindendes Angebot dar. Die Bestellung Ihrer Ware durch Sie ist ein Angebot gem. § 145 BGB. Die Bestellung von Ware bestätigen wir per E-Mail (Bestellbestätigung). Dies stellt keine Annahme des Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die bestellte Ware an Sie versenden und der Versand von uns per E-Mail (Lieferbenachrichtigung) bestätigt wurde. Über Waren aus einer Bestellung, die nicht in der Lieferbenachrichtigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.Bei Aufträgen, die eine individuelle Gestaltung vorsehen und zu denen ein Muster versendet wird, ist eine Freigabe Ihrerseits erforderlich. Diese Freigabe erfolgt per E-Mail.
§ 3 Datenschutz
Wir verwenden von Ihnen mitgeteilte personenbezogene Daten gem. den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes sowie dem Teledienst-datenschutzgesetz. Ihre personenbezogenen Daten werden, soweit dies für die inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, ausschließlich zur Abwicklung der zwischen Ihnen und uns geschlossenen Kaufverträge verwendet. Eine darüber hinausgehende Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt lediglich für unsere eigenen Werbezwecke und bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung.
§ 4 Lieferung und Verzug
Die angegebenen Lieferzeiten sind indikativ. Wir informieren Sie sofort bei Erhalt Ihrer Bestellung über die aktuelle Lieferdauer sowie ggfls. auftretende Verzögerungen. Schadensersatz wegen Verzuges oder nachträglicher objektiver Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Ausgenommen hiervon sind Vorsatz und grob fahrlässiges Handeln.
Die Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers. Die Kosten für Lieferungen ins Ausland sind separat anzufragen. Wir versendeten unsere Ware zu den in §9 genannten Versand-konditionen. Gefahrenübergang ist bei Verlassen unseres Hauses auf den Käufer.
§ 5 Gewährleistung und Gesamthaftung
Prüfen Sie die gelieferte Ware sofort nach Eingang! Erkennbare Mängel oder Fehlmengen müssen innerhalb von drei Werktagen nach Empfang der Ware telefonisch oder per E-Mail uns angezeigt werden. Andernfalls gilt die gesamte Lieferung als angenommen.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach Ihrer Wahl zur Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Ware berechtigt. Schlägt eine Nacherfüllung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Ersatz wird dabei stets nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages geleistet. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt davon unberührt.
Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadens-ersatzhaftung auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
§ 6 Umtausch/Rücksendung
Unsere Schilder sind individuell gefertigt und vom Umtausch ausgeschlossen. Falschlieferungen und defekte Ware sind umgehend an uns zurückzusenden. Unfreie Rücksendungen aus anderen Gründen akzeptieren wir nicht und diese gehen an den Absender zurück.
§ 7 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt sowie sämtliche Ereignisse, die wir nicht zu vertreten haben, entbinden uns von der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern. Wir sind verpflichtet, den Besteller unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt und setzten den Besteller dabei in Kenntnis darüber, wie lange ein solches Ereignis voraussichtlich dauert.
Ist es uns nicht möglich die Bestellung bzw. Lieferung der Ware innerhalb einer Frist von vier Wochen aufgrund höherer Gewalt auszuführen, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Lieferschwierigkeiten auf der Seite unserer Zulieferer sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der evtl. bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Unsere Preise sind Endpreise inkl der gesetzl MWSt.zuzgl Porto- und Verpackungskosten. Zahlung erfolgt per Vorkasse. Anders lautende Vereinbarungen müssen in jedem Fall von uns per E-Mail bestätigt sein.
§ 9 Versandkosten
Die Lieferung Ihrer Bestellung erfolgt zu Ihren Lasten. Versandkosten werden separat ausgewiesen und in der Rechnung aufgeführt. Wir versenden mit der Deutschen Post zu folgenden Konditionen: (Porto+Verpackung)
bis 2 Schilder 3,20 Eur Versandart: Brief
bis 5 Schilder 5,50 Eur Versandart: Päckchen
bis 10 Schilder 8,00 Eur Versandart: Paket (versichert)
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inklusive aller Nebenforderungen bleibt die Ware unser Eigentum. Geraten Sie nach unserer Bestellbestätigung mit der Zahlung länger als vierzehn Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
§ 11 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Angebotserklärung innerhalb von fünf Tagen in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) zurückrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Bestellbestätigung. Bereits empfangene Leistungen sind dabei beidseitig zurückzugewähren.
Dies gilt jedoch nicht für individuell angefertigte Schilder s. § 6, die zum Zeitpunkt des Rückrufs bereits angefertigt wurden. In diesem Fall behalten wir uns die Begleichung entstandener Kosten vor.
§ 12 Urheberrechte
Von uns gefertigte und gelieferte Entwürfe oder Designs sind unser Eigentum und dürfen ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht nachgeahmt, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden. Ebenso bleibt uns das allgemeine Urheber-oder sonstige Schutzrechte an von uns entworfenen oder umgestalteten Motiven, falls keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Das Kopieren von Seiten, wenn auch nur auszugsweise, der gesamten Internetpräsenz von www.stall-schilder.de sind ausdrücklich nur nach schriftlicher Genehmigung durch uns gestattet. Wir können von uns gefertigte Druckmotive zu Werbezwecken veröffentlichen.
Wird uns für einen Druck oder sonstigen Auftrag vom Auftraggeber ein Motiv, Logo oder sonstiges Zeichen zur Verfügung gestellt, übernimmt der Auftraggeber die Gewähr dafür, daß durch die Auftragsausführung keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber stellt uns von Ansprüchen Dritter frei.
§ 13 Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Stuttgart.
§ 14 Schlussbestimmungen
Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen sollen diejenigen wirksamen Regelungen treten, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen.
Wir behalten uns vor diese AGB jederzeit zu ergänzen oder zu ändern, ohne Sie hierüber vorher informieren zu müssen. Änderungen dieser AGB werden Ihnen schriftlich oder per Email mitgeteilt. Widersprechen Sie dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als anerkannt.
Stand der AGB: 31.05.2010
